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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2025

06.12.2025

Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 11.12.2025

Stadtverordnetenversammlung

E I N L A D U N G

Hiermit lade ich zur 31.öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Friedrichsdorf

am Donnerstag, 11.12.2025, um 19:30 Uhr,

in das Forum Friedrichsdorf (Saal), Stadtteil Köppern, Dreieichstraße 22, ein.

Tagesordnung:

  1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  2. Mitteilungen des Magistrates

  3. Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Friedrichsdorf II (Köppern)

  4. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk
      Friedrichsdorf IV (Seulberg)

  5. Verleihung von Ehrenbezeichnungen

T e i l  A:

Vorlagen des Magistrates

  6. Übertragung von Entscheidungsbefugnissen gemäß § 50 Abs. 1 HGO

  7. Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Bad Homburg

  8. Jahresabschluss 2024

  9. Bericht über den Umsetzungsgrad des Frauenförder- und Gleichstellungsplanes

 10. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Kostenstelle
       0202-700 „Obdachlosenunterbringung", Sachkonto 6701000
      "Mieten, Pachten, Erbbauzinsen"

 11. Vereinbarung über die Durchführung von Bildungs- und Betreuungsangeboten
       im Rahmen des "Pakts für den Ganztag" an den Grundschulen Köppern und
       Burgholzhausen

 12. Vereinbarung über die Durchführung eines schulischen Betreuungsangebots
       an der Peter-Härtling-Schule

 13. Neuer Lichtlieferungsvertrag mit der Oberhessische
       Versorgungsbetriebe AG (OVAG)

 14. Verbesserte Öffnungszeiten
       Überweisungsbeschluss Stadtverordnetenversammlung vom 15. Mai 2025

 15. Grundstücksverkehr in der Gemarkung Burgholzhausen
       Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Edouard-Desor-Straße 12,
       Gemarkung Burgholzhausen, Flur 5, Flurstück 151 mit 3.987 m²

T e i l  B:

16. Geschäftsordnung für den Klimabeirat der Stadt Friedrichsdorf

17. Erste Satzung zur Änderung der Kindertagesstätten- und –gebührenordnung
      Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Freibad

18. Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Freibad

19. Zweite Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung
      der Stadt Friedrichsdorf zum 1. Januar 2026

20. Erste Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Friedrichsdorf
      zum 1. Januar 2026

21. Sechste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung
      zum 1. Januar 2026

22. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026,
      Beratung und Beschluss

23. Festsetzungsbeschluss über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026
      der Stadtwerke Friedrichsdorf
      Beratung und Beschluss

24. Beschluss Grund- und Gewerbesteuerhebesatzung 2026

Zurückgestellter Antrag aus der Stadtverordnetensitzung vom 6. November 2025

25. Vermehrte Anstrengungen zur Belebung       - Antrag FDP -
      der Industriestraße erforderlich

Anfragen der Fraktionen / der Stadtverordneten

26. Leerstand und Schließung von Läden im    - Anfrage FWG -
      Taunus Carré – Maßnahmen der
      Wirtschaftsförderung

27. Hessische Naturschutzleitlinie für unsere   - Anfrage Bündnis 90/Die Grünen -
      Waldflächen – Habitatbäume

28. Situation in der Hugenottenstraße              - Anfrage SPD -
      durch die Sperrung Hugenottenstraße / Ecke
      Färberstraße

Friedrichsdorf, 05.12.2025

Dr. Gerd Brücks
Stadtverordnetenvorsteher

Ich weise darauf hin, dass von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr für die Bürgerinnen und Bürger
eine öffentliche Sprechstunde stattfindet. Die Fraktionen der Stadtverordnetenver-
sammlung und die Mitglieder des Magistrates sind vertreten.

Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird als Live-Stream auf dem YouTube-Kanal der Stadt übertragen: 

https://www.youtube.com/@stadtfriedrichsdorf733/streams