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Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung Verkürzung einer Prüffrist zur Gewährleistung der Sicherheit

Leistungsbeschreibung

Die zuständige Behörde kann Fristen nach Anhang 2 Abschnitt 32 bis 4 und Anhang 3 der Betriebssicherheitsverordnung im Einzelfall verkürzen, soweit es zur Gewährleistung der Sicherheit der Anlagen erforderlich ist.

Verfahrensablauf

  • Entscheidung auf Antrag

Zuständige Stelle

Die Zuständigkeit obliegt den Regierungspräsidien.

Voraussetzungen

Erfordernis zur Gewährleistung der Sicherheit der Anlage.

Welche Gebühren fallen an?

Es fallen Gebühren und Auslagen an.

Wichtiges im Überblick


Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung VI Arbeitsschutz - Standort Wiesbaden

Kreuzberger Ring 17,
65205 Wiesbaden, Landeshauptstadt

Telefon: +49 611 3309-2545
Fax: +49 611 3276-48655
E-Mail: arbeitsschutz@rpda.hessen.de
Web: https://rp-darmstadt.hessen.de/gesundheit-und-soziales/arbeitsschutz

Rechtsgrundlage