Öffentliche Bekanntmachungen - Aktuell

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Öffentliche Bekanntmachung
23.06.2017: Sperrung des Landgrafenplatzes und der Hugenottenstraße sowie Wegfall der Haltestellen der Stadtbuslinien 53 und 54 anlässlich des Hugenottenmarktes

Anlässlich des Hugenottenmarktes wird der Landgrafenplatz ab Donnerstag, 29.06.2017, 17.00 Uhr und die Hugenottenstraße zwischen den Einmündungen Färberstraße und Bahnstraße, die Talstraße ab Einmündung Hugenottenstraße bis Haus Nr. 15/19 sowie die Prof.-Wagner-Straße zwischen den Einmündungen Hugenottenstraße und Wilhelmstraße von Donnerstag, 29.06.2017, 07.00 Uhr, bis Montag, 03.07.2017, 14.00 Uhr, für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt.

Ab Donnerstag, 29.06.2017, 06.00 Uhr bis Montag, 03.07.2017, 14.00 Uhr, werden die Haltestellen „Hornig“ und „Wachthaus“ durch den Stadtbus der Linie 53 und der Linie 54 nicht angefahren. Eine Ersatzhaltestelle wird nicht eingerichtet.

Die Verkehrsbehörde der Stadt Friedrichsdorf bittet alle Besucher des Hugenottenmarktes, die auf ihr Fahrzeug nicht verzichten können, dieses ordnungsgemäß abzustellen, so dass Fußgänger nicht behindert werden, keine Ein- und Ausfahrten blockiert sind und im Bedarfsfall Rettungsfahrzeuge ungehindert die Zufahrt zum Veranstaltungsort passieren können. Falschparker, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden, haben damit zu rechnen, dass ihr Fahrzeug kostenpflichtig abgeschleppt wird.

Die durch die Umleitung betroffenen Mitbürger werden um Verständnis für die zum Teil unvermeidbaren Behinderungen und Belästigungen gebeten.

Friedrichsdorf, 23.06.2017

Der Bürgermeister
als Straßenverkehrsbehörde                             

Horst Burghardt                                                 
Bürgermeister

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Öffentliche Bekanntmachung
23.06.2017: Einladung - Stadtverordnetenversammlung

Stadtverordnetenversammlung

E I N L A D U N G

Hiermit lade ich zur 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichsdorf

am Donnerstag, 29.06.2017, um 19:30 Uhr,

in den großen Sitzungssaal des Rathauses Friedrichsdorf, Stadtteil Friedrichsdorf, Hugenottenstraße 55, I. Obergeschoss, Zimmer 101, ein.

Tagesordnung:

  1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  2. Mitteilungen des Magistrates

T e i l  A:

Vorlagen des Magistrates

  3. Übertragung von Entscheidungsbefugnissen gemäß § 50 Abs. 1 HGO
  4. Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Friedrichsdorf
  5. Verleihung von Ehrenbezeichnungen
  6. Vorläufiger Jahresabschluss 2016
  7. 9. Fortschreibung Bedarfsplan Kinderbetreuung
    - Kindertagesstättenentwicklungsplan 2017 - 2018
  8. Bedarfsgerechte Kinderbetreuung als wichtiger Beitrag für die Vereinbarkeit
    von Familie und Beruf
      Überweisungsbeschluss Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2017
  9. Umbau und Erneuerung Waschräume Kita Oberbornstraße
    Genehmigung einer üpl. Ausgabe
10. Kita Stettiner Ring / Nutzungsänderung Hort in Krippe
      Genehmigung einer üpl. Ausgabe
11. Bebauungsplan Nr. 131-I "Wohngebiet Hoher Weg - Süd";
      Untersuchung alternativer Schallschutzmaßnahmen
12. Stellungnahme zum Teilplan Erneuerbare Energien des
      Regionalplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans
      des Regionalverbands FrankfurtRheinMain
13. Förderrichtlinien der Stadt Friedrichsdorf

T e i l  B:

14. Neufassung der Abfallsatzung zum 01.01.2018

Anträge der Fraktionen

15. Einbindung der Vereine in das Jugendfestival                   - Antrag CDU -
16. Verschönerung der Schalt- und Stromkästen                    - Antrag FWG -
17. Dankeschön-Fest für ehrenamtlich                                    - gemeinsamer Antrag von FWG,
      engagierte Bürgerinnen und Bürger                                    Bündnis 90/Die Grünen und SPD -
18. Errichtung von Windkraftanlagen auf dem Taunuskamm  - Antrag CDU -
19. Instandhaltung vorderer Parkplatzbereich Goersgelände  - Antrag CDU -
20. S 5 - Verlängerung Richtung Usingen                               - Antrag CDU -
21. Gewerbe- /Logistikpark auf dem Areal Dickmühle
      der Stadt Rosbach v.d.H.                                                   - Antrag DIE LINKE -
22. Einführung einer Feuerwehrrente für die                           - gemeinsamer Antrag von FWG,
      aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren                  Bündnis 90/Die Grünen und SPD -
23. Ausschreibung Sozialzentrum in der PPH-Siedlung          - Antrag FDP -

Anfragen der Fraktionen

24. Sachstand Barrierefreier Ausbau Bahnhof Friedrichsdorf               - Anfrage CDU -
25. Parken am Freibad Friedrichsdorf                                                   - Anfrage CDU -
26. Belastung von Kieselrot Sportplatz Plantation                                 - Anfrage CDU -
27. Jugendzentrum Burgholzhausen / Jugendcafé Hugenottenstraße  - Anfrage FDP -
28. Status Flüchtlinge in Friedrichsdorf                                                  - Anfrage FDP -

Friedrichsdorf, 22.06.2017


Karl Günther Petry
Stadtverordnetenvorsteher

Ich weise darauf hin, dass von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr für die Bürgerinnen und Bürger eine öffentliche Sprechstunde stattfindet. Die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung und die Mitglieder des Magistrates sind vertreten.

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Öffentliche Bekanntmachung
14.06.2017: Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichsdorf

Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Friedrichsdorf

Infolge schriftlichem Mandatsverzicht ist aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichsdorf ausgeschieden:

    Herr Frederic Scheugenpflug (DIE LINKE)
    Student
    geb. 1985 in Bad Nauheim
    Anschrift: 61381 Friedrichsdorf, Pfingstweidstraße 7 B


Die folgende Bewerberin des Wahlvorschlages DIE LINKE, und zwar Frau Stefanie Lohnes, wohnhaft in Friedrichsdorf, Friedberger Straße 8 A, hat auf die Annahme ihres Mandats verzichtet.

Nach § 34 Abs. 1 und 3 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) rückt als nächster noch nicht berufener Bewerber des Wahlvorschlages DIE LINKE für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichsdorf mit den meisten Stimmen nach:

    Herr Dirk Hoff
    Angestellter
    geb. 1970 in Wadern
    Anschrift: 61381 Friedrichsdorf, Ostpreußenstraße 10

Diese Feststellung wird gemäß § 58 Abs. 2 der Hess. Kommunalwahlordnung (KWO) hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Gegen diese Feststellung kann jede/r Wahlberechtigte des Wahlkreises nach § 25 KWG innerhalb von 2 Wochen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn mindestens 100 Wahlberechtigte unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter, Hugenottenstr. 55, 61381 Friedrichsdorf, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen;
nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Friedrichsdorf, 12.06.2017

Der stellv. Gemeindewahlleiter

Reinhold Bingenheimer
Erster Stadtrat

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Öffentliche Bekanntmachung
10.06.2017: Ortsgericht Friedrichsdorf II (Köppern) - Ernennung zum Ortsgerichtsvorsteher und Ernennung zum stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteher

Ortsgericht Friedrichsdorf II (Köppern)
Ernennung zum Ortsgerichtsvorsteher und

Ernennung zum stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteher

Durch den Direktor des Amtsgerichtes Bad Homburg v.d.H. wurden
am 23.05.2017 gemäß § 7 des Ortsgerichtsgesetzes

   Herr Rainer Will
   Kleegartenstraße 13
   61381 Friedrichsdorf

als Ortsgerichtsvorsteher und

   Herr Fritz Dietz
   Herrnackerstraße 5
   61381 Friedrichsdorf

als stellvertretender Ortsgerichtsvorsteher für das Ortsgericht Friedrichsdorf II
(Köppern), jeweils für die Dauer von 5 Jahren, ernannt.

Friedrichsdorf, 08.06.2017

Der Magistrat
der Stadt Friedrichsdorf

Reinhold Bingenheimer
Erster Stadtrat

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Öffentliche Bekanntmachung
09.06.2017: Durchführung einer allgemeinen Rattenbekämpfung / kostenlose Begutachtung privater Grundstücke

In der Zeit vom 12.07.2017 bis zum 14.07.2017 wird im Stadtgebiet von Friedrichsdorf (Kanalisation) eine Rattenbekämpfung durchgeführt. Während dieser Zeit bietet die Stadt Friedrichsdorf eine kostenfreie Begutachtung von Privatgrundstücken durch eine Fachfirma an. Eigentümer, denen Rattenbefall auf ihren Grundstücken bekannt ist, haben die Möglichkeit sich bei dem Verkehrs- und Ordnungsamt, Zimmer 6, Telefon 06172/731-1348, zu melden. Sollte die Auslegung von Köderstationen auf den Privatgrundstücken notwendig sein, sind die hierzu anfallenden Kosten von den Grundstückseigentümern zu übernehmen, lediglich die Begutachtung der Privatgrundstücke ist kostenfrei.

Friedrichsdorf, den 09.06.2017

Der Magistrat
der Stadt Friedrichsdorf

Horst Burghardt
Bürgermeister

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Öffentliche Bekanntmachung
24.05.2017: Bekanntmachung über das vereinfachte Umlegungsverfahren "Plantation / Petterweiler Holzweg" in Friedrichsdorf / Dillingen

Amtliche Bekanntmachung
des Magistrats der Stadt Friedrichsdorf

Bekanntmachung über das vereinfachte Umlegungsverfahren
„Plantation / Petterweiler Holzweg“ in Friedrichsdorf / Dillingen

In der vereinfachten Umlegung „Plantation / Petterweiler Holzweg“ der Stadt Friedrichsdorf wird nach § 83 Baugesetzbuch vom 23. Sept. 2004 (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Okt. 2015 (BGBl. I S. 1722) bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 28.03.2017 am 17.05.2017 unanfechtbar geworden ist.

Mit dem Zeitpunkt der Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den im Umlegungsplan vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt.

Die neuen Eigentümer werden hiermit in den Besitz der zugeteilten Grundstücke eingewiesen.

Rechtsbehelfsbelehrung
Diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats, gerechnet vom Tag nach dieser öffentlichen Bekanntmachung durch Widerspruch angefochten werden. Der Widerspruch ist beim Magistrat der Stadt Friedrichsdorf -Umlegungsstelle-, Hugenottenstraße 55, 61381 Friedrichsdorf – schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben.

Friedrichsdorf, den 23. Mai 2017

Magistrat der Stadt Friedrichsdorf (Umlegungsstelle)


Horst Burghardt
Bürgermeister

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Öffentliche Bekanntmachung
26.01.2017: Vorbereitung der Baudurchführung für das Vorhaben BAB 5: Verbreiterung der A 5 zwischen Nordwestkreuz Frankfurt und der Anschlussstelle Friedberg

Hessen MobilSchmuckbild
Straßen- und Verkehrsmanagement

Darmstadt

                                                                                   

                       

 

Vorbereitung der Baudurchführung für das Vorhaben
BAB 5: Verbreiterung der A 5 zwischen Nordwestkreuz Frankfurt und der Anschlussstelle Friedberg
hier: Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Hessen Mobil – Straßen - und Verkehrsmanagement plant zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit das o.g. Bauvorhaben. Um die Planung ordnungsgemäß vorbereiten zu können, ist es notwendig, auf allen Grundstücken, die sich in der beigefügten Übersichtskarte innerhalb des dargestellten Umrings befinden,

in der Zeit vom 15. Februar 2017 bis 15. November 2017 folgende Vorarbeiten durchzuführen:

Vorarbeiten in Form von faunistischen, floristischen Erhebungen

Die betreffenden Grundstücke liegen in den Gemarkungen Ober-Rosbach und Rodheim (Stadt Rosbach v.d.H.); Kalbach, Niederursel, Nieder-Eschbach, Praunheim, Rödelheim (Stadt Frankfurt a.M.); Eschborn (Stadt Eschborn); Bommersheim, Weißkirchen (Stadt Oberursel); Burgholzhausen, Köppern, Seulberg (Stadt Friedrichsdorf) sowie Ober-Eschbach und Ober-Erlenbach (Stadt Bad Homburg v.d.H.)

Da die genannten Arbeiten im Interesse der Allgemeinheit liegen, sind nach § 16 a Bundesfernstraßengesetz (FStrG) die Grundstücks- und Nutzungsberechtigten verpflichtet, sie zu dulden. Die Arbeiten können auch durch Beauftragte von Hessen Mobil – Straßen - und Verkehrsmanagement durchgeführt werden. Etwaige unmittelbare Vermögensnachteile, die Ihnen durch diese Arbeiten entstehen sollten, werden ausgeglichen.

Sollte eine Einigung über eine Entschädigung in Geld nicht erreicht werden können, setzt das Regierungspräsidium Darmstadt auf Antrag des Grundstücks - oder Nutzungsberechtigten oder auf Antrag von Hessen Mobil die Entschädigung fest.

Durch diese Vorarbeiten wird nicht über Zulassung und Ausführung des geplanten Straßenbauvorhabens entschieden.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen die vorstehende Duldungsanordnung kann innerhalb eines Monats nach erfolgter ortsüblicher Bekanntmachung Widerspruch bei Hessen Mobil, Straßen- und Verkehrsmanagement, AST Darmstadt, Groß-Gerauer-Weg 4, 64295 Darmstadt schriftlich oder zur Niederschrift erhoben werden.

Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sind anzugeben.

Darmstadt, den 17. Januar 2017
Hessen Mobil
Straßen- und Verkehrsmanagement

Gez. : M. Schmitt
…………………………………. 
(Schmitt, Ltd. BD)

Übersichtsplan

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